#nrwir nehmen den Hut – die Havarie der SPD

#nrwir – das war der Wahlkampf-Slogan der SPD. Sie wollte jung und dynamisch wirken. Das wirkte aufgesetzt und lächerlich. Bei der NRW-Landagswahl war die Wahlbeteiligung dennoch hoch, aus Wahlverweigerern wurden scheinbar Protestwähler. Diese Protestwähler haben nicht ihr Votum für die CDU oder für die AFD abgegeben, sondern gegen die SPD und gegen die Grünen. Wähler waren mit der Innenpolitik und Bildungspolitik der abgewählten Regierung unzufrieden. Die ständigen Staus und die Vernachlässigung der Infrastruktur haben auch dazu beigetragen. Der Innenminister des Landes, Ralf Jäger, ist von einem Untersuchungsausschuss zum nächsten geeilt. Die Silvesternacht in Köln und das freie Agieren des Anis Amri waren auch der Inkompetenz des Innenministers geschuldet. Hannelore Kraft hat sich als Landesmutter dargestellt, reagierte aber auf Kritik angefressen. Vorschläge wurden ohne Prüfung weg gebügelt. Martin Schulz hat auf dem Parteitag in Essen Hannelore Kraft als Ministerpräsidentin und sich selbst als Kanzler prophezeit. Überheblichkeit kommt beim Wähler nicht gut an. Sylvia Löhrmann hat mit Unterrichtsausfall, Turbo-Abi und Inklusion ihren Teil zu verantworten. Das Resultat ist der Verlust der einstigen sozialdemokratischen Hochburg NRW. Familienministerin Manuela Schwesig hat sich am Wahlabend bei „Anne Will“ beschwert: Die CDU habe Wutbürgerwahlkampf gemacht. Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier hat wiederum in der Talkshow festgestellt, dass Armin Laschet den Wahlsieg verdient habe, weil er gekämpft habe. Nein, er hat sich den Sieg noch nicht verdient sondern einen Vertrauensvorschuss bekommen. Er hat in den nächsten 5 Jahren die Möglichkeit, sich das Amt des Ministerpräsidenten zu verdienen. Der Bundestagswahlkampf wird allerdings in gleicher Manier geführt: Andere Parteien anzählen und selbst kein schlüssiges Konzept vorlegen.

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