Schauspiel Politik – der nächste Akt

Das Schauspiel Politik setzt sich unvermindert fort. Und nie war die deutsche Politik so einfallslos wie heute. In den sozialen Netzwerken inszenieren sich Politiker selbst und klopfen sich auf die Schulter. Die Beiträge sind genau so langweilig wie die Politik die sie machen. Dabei macht sogar die eigene Basis mit. Das konnte man kürzlich bei der SPD verfolgen: Martin Schulz hat eine historische Niederlage bei der Bundestagswahl eingefahren und die Verantwortung für drei verlorenen Landtagswahlen zu übernehmen. Trotzdem wurde er in der Berliner Parteizentrale mit Standing Ovations empfangen. Hubertus Heil, der 2009 den Wahlkampf von Steinmeier in den Sand gesetzt hat, hat den Wahlkampf für Martin Schulz gemacht. Und den hat er auch versemmelt. Dann muss man Fragen. Z. B. wie hörig ist die SPD-Basis der Obrigkeit?

Und die Bayern?

Die CSU spielt ihre eigenen Spielchen. Und die kosten selbst in Bayern viele Wählerstimmen. Trotzdem kapieren sie nichts: Damit Seehofer seine Obergrenze bekommt und sein Gesicht nicht verliert, beschließt CDU/CSU für sich die Obergrenze vor Beginn der Verhandlungen. Ein „Atmender Deckel“. Wie soll ein Deckel atmen? Die Obergrenze wird erhöht, wenn sie nicht mehr passt. Das ist keine Obergrenze, sondern ein Verschaukeln der Öffentlichkeit.

Und unsere Umwelt?

Die Grünen wollen Kohlekraftwerke bis 2020 abschalten, die CDU/CSU und FDP nicht. Wie glaubwürdig die Grünen sind, konnte man in NRW sehen: Hannelore Kraft wollte dem RWE-Konzern ein Geschenk machen und die Kohlekraftwerke samt Tagebau fortführen. Die Grünen haben das mit getragen. Sie wollen bis 2030 den Verbrennungsmotor durch Elektromotoren ersetzen. Ziemlich kurzsichtig, denn keiner weiß, ob Elektroautos mit Kohle- oder Atomstrom fahren werden. Außerdem ist für die Herstellung der Batterien ein erheblicher Energieaufwand erforderlich. Kinder bauen die „Seltenen Erden“ in vergifteten Minen in Afrika ab.

Bildung und Digitalisierung

Ein Digitalministerium soll her, meint die FDP. Der Bundestag ist aufgeblasen wie nie und jetzt noch ein zusätzliches Ministerium. Eine besondere Art der Job-Beschaffung. Auch auf Verbesserungen in der Bildung hat die FDP im Wahlkampf gesetzt. Ob sie dabei auch an die Kinder aus Hartz-4-Familien gedacht hat, darf man bezweifeln.

Und alle sprechen über die „schwarze Null“. Das ist eine Mogelpackung, die seines gleichen sucht. Man suggeriert einen ausgeglichenen Haushalt und Schuldenfreiheit. Dabei haben wir Billionen Euro Schulden.

Man darf gespannt sein, ob sich die Parteien einigen. Falls nicht, fordert Martin Schulz Neuwahlen. Abwarten! Er würde sicherlich weitere Wähler verlieren und die SPD wäre in der Versenkung. Eines ist schon jetzt klar: Man beschäftigt sich ausschließlich mit sich selbst.

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