Bundeswehr und BAMF – Ignoranz oder Dilettantismus?

Der Fokus liegt zur Zeit eindeutig auf den rechtsextremen Strömungen in der Bundeswehr, alle Soldaten werden pauschal ins das gleiche Licht gerückt. Mit Wehrmachtutensilien geschmückte Besprechungsräume in den Kasernen und terrorverdächtige Soldaten beherrschen die Berichtserstattung. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD): „Die Bundeswehr habe eine ganz besondere Verantwortung, gegen Rechtsextremismus vorzugehen.“ Was ist mit der Polizei oder anderen staatlichen Einrichtungen? Sind da gleiche Gesinnungen zu erkennen?

Bezüglich der Bundeswehr berichtet die Süddeutsche Zeitung am 4. Mai 2017, die Bundeswehr habe eine Traditionslinie zur Wehrmacht. Diese Linie war zuerst gewollt, dann toleriert und jetzt werde sie bekämpft. Dann muss man Fragen stellen, z. B. „Was haben die früheren Verteidigungsminister dagegen unternommen?“ Haben sie die Entwicklung durch Unterlassen gefördert? Tatsache ist, das die Bundesverteidigungsministerin in dieser Hinsicht genau so schlecht gearbeitet hat, wie ihre Vorgänger. Gleiches gilt für einzelne Generäle, Admiräle und Offiziere. Und die sind auch für die Entwendung von Waffen und Munition aus Bundeswehrbeständen verantwortlich.

Man darf auch nicht die Versäumnisse des Bundesamt für Migration und Flüchtlinge BAMF außer Acht lassen. Auf der Homepage des BAMF ist von „Integriertem Flüchtlingsmanagement“ die Rede. Das klingt hochtrabend, gerade vor dem Hintergrund dass die Asyl-Anträge scheinbar nur durchgewunken werden. Auf der Seite des BAMF ist zu lesen, dass die Zusage des „subsidären Schutz“ eine Fehlentscheidung gewesen sei und derartiges nicht passieren dürfe“. Das Problem wird beim Namen genannt und das ist ein guter Anfang. Man darf hoffen.

Beruhigend ist auch, dass die Verteidigungsministerin einsichtig ist. Und dies ist eine unbedingte Voraussetzung für die Aufarbeitung der Ignoranz bei der Bundeswehr und des Dilettantismus beim BAMF. Hoffentlich wird der Öffentlichkeit nichts vorenthalten.

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